Standpunkt
Steigende Steuern bei sinkenden Ölpreisen? – Neue Preislenkung

Steigende Steuern bei sinkenden Ölpreisen? – Neue Preislenkung

Zig verschiedene Steuerarten gibt es bereits in Deutschland: von „A“ wie Abgeltungsteuer bis „Z“ wie Zuckersteuer, Zündwarensteuer oder Zweitwohnungsteuer. Und möglicherweise erleben wir bald die Geburt einer weiteren Steuerart: die „Preissenkungsausgleichsteuer“, oder…

Von: Roland Tichy
17. Aug 2016
Standpunkt
Es geht nicht bloß um Befangenheit – Die entscheidende Frage im Edeka-Fall liegt woanders

Es geht nicht bloß um Befangenheit – Die entscheidende Frage im Edeka-Fall liegt woanders

Bei der Entscheidung des OLG Düsseldorf, die Übernahme von Kaiser’s Tengelmann durch Edeka vorläufig zu stoppen, geht es vor allem um die Frage, ob Sigmar Gabriel in der Sache gute Gründe für die Ministererlaubnis hatte. Prof. Dr. Daniel Zimmer, ehemaliger Vorsitzender der Monopolkommission, erläutert, warum das Gericht zu einem negativen Ergebnis kommt. >> weiterlesen

05. Aug 2016
VON: DANIEL ZIMMER
Standpunkt
Wirtschaftsminister, nicht Interessenvertreter

Wirtschaftsminister, nicht Interessenvertreter

Die Übernahme der angeschlagenen Kaiser’s-Tengelmann-Filialen durch Edeka, die das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf Mitte Juli 2016 suspendiert hat, zieht Kreise. Insbesondere ein Tatbestand erhitzt die Gemüter. Das OLG führt an, dass Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel möglicherweise befangen gewesen sei, als er die Erlaubnis für die Fusion erteilte. >> weiterlesen

03. Aug 2016
VON: ANDREAS SCHIRMER
Europäische Geldpolitik

Überlegungen zur Politik der EZB

Professorin Theresia Theurl, Mitglied der Ludwig-Erhard-Stiftung, kommt zu dem Schluss, dass die Europäische Zentralbank (EZB) über das Schicksal der Europäischen Union entscheiden könnte.

Europäische Geldpolitik

Vor den Nebenwirkungen ist zu warnen

Einheitliche Geldpolitik in einem gemeinsamen Währungsraum ist keine leichte Übung. Gerade deshalb muss sie sich auch an ihren Risiken und Nebenwirkungen messen lassen. Mit der Vielzahl ihrer neuen, unkonventionellen Instrumente und ihrer aktivistischen Ausrichtung hat die Europäische Zentralbank die Grenzen der Geldpolitik allerdings zweifelsohne überschritten.

Europäische Geldpolitik

Auch ohne Karlsruher Hilfe: Beendet das Draghiat!

Professor Ulrich Blum, stellvertretender Vorsitzender der Ludwig-Erhard-Stiftung, fordert eine institutionelle Erneuerung des europäischen Währungssystems. Mit dem derzeitigen EZB-Präsidenten Mario Draghi hält er eine Refom jedoch weder für möglich noch für glaubhaft.

Forum

Der EZB-Dauerschutz von Risikostaaten – kann das gut gehen?

Die Europäische Zentralbank (EZB) ist einst als ein ordnungspolitischer Anker erster Güte für den Euroraum aufgetreten: mit einer regelgebundenen Stabilitätspolitik (Zwei-Säulen-Strategie) und absoluter Unabhängigkeit gegenüber den Regierungen, auch gegenüber der ersten rot-grünen Bundesregierung (Lafontaine), die von ihr mit Nachdruck forderte, die Leitzinsen zwecks Konjunkturankurbelung deutlich zu senken. In den jüngsten Krisenjahren ist die EZB indes in eine andere, ordnungspolitisch bedenkliche Rolle geschlüpft: die des… >> weiterlesen

15. Jul 2015
VON: JUERGEN B. DONGES
Europäische Geldpolitik
Die Notenbanken haben ihr Pulver verschossen

Die Notenbanken haben ihr Pulver verschossen

Oswald Metzger, stellvertretender Vorsitzender der Ludwig-Erhard-Stiftung, kritisiert die lockere Geldpolitik der Notenbanken. In seinem Beitrag erinnert er an Ludwig Erhards Botschaft: Verteilt werden kann nur, was vorher erwirtschaftet wurde!… >> weiterlesen

25. Mai 2016
Von: Oswald Metzger