Die Auswirkungen der Corona-Pandemie in Wirtschaft und Gesellschaft sind gravierend. Doch die Krise ist auch eine Chance, in Deutschland für mehr Aufgeschlossenheit gegenüber der Digitalisierung zu sorgen, meint Staatsministerin Dorothee Bär. Notwendig sei vor allem eine leistungsfähige digitale Infrastruktur.

„Never let a good crisis go to waste“ – diese Aussage wird dem damaligen britischen Premier Winston Churchill zugeschrieben, die er Mitte der 1940er Jahre im Zusammenhang mit den Verhandlungen zu einer Nachkriegsordnung getätigt haben soll und die schließlich zur Gründung der Vereinten Nationen (UN) geführt haben. Frei übersetzt bedeutet dies: „Lasse keine Krise vorübergehen, ohne auch die ihr innewohnenden Möglichkeiten zu nutzen.“

Und hier sind wir nun, mitten in einer Krise, die uns in Deutschland vor Herausforderungen stellt, wie wir sie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland bislang nicht gekannt haben. Wirtschaftsbetriebe stellten ihre Tätigkeit ein; Geschäfte, Universitäten und Schulen mussten schließen. Für die Bevölkerung wurden Beschränkungen erlassen – das öffentliche Leben stand nahezu still in Deutschland. Die Auswirkungen auf die Wirtschaft und auf die Gesellschaft sind noch kaum abzuschätzen.

Welche Möglichkeiten kann nun die Digitalisierung bieten, beim Weg aus der Krise mitzuhelfen? Zur Beantwortung dieser Frage ist es vielleicht hilfreich, zunächst darauf zu schauen, wie die Digitalisierung bereits in der Krise gewirkt hat.

Defizite bei der Digitalisierung

In der Krise funktionieren auf einmal Dinge, die vorher – wenigstens in dem Ausmaße – unmöglich erschienen. So hat ein Großteil der Firmen und Verwaltungen, dort, wo es die Arbeitsabläufe und die technischen Voraussetzungen zulassen, auf Home-Office umgestellt, um so überhaupt einen Geschäfts- und Dienstbetrieb zu sichern. Nach dem Schließen der Schulen und Universitäten klappte es dann auf einmal auch mit digitalen Lehr- und Lernangeboten, sodass Unterricht und Lehre auch aus der Ferne möglich wurden. Die Digitalisierung hat Geschäften, die ihre Läden schließen mussten, wenigstens die Möglichkeit eröffnet, auf digitalem Wege ihre Geschäftstätigkeit fortzusetzen. Und schließlich seien auch die digitalen Möglichkeiten erwähnt, die erst soziale Interaktionen und auch Unterhaltung ermöglichten, als man nur noch mit triftigem Grund das Haus verlassen durfte.

Die Krise hat gezeigt, dass eine verstärkte Nutzung digitaler Techniken funktioniert, wenn wir wollen oder besser, wenn wir müssen. Aber die Krise hat auch sehr deutlich gemacht, dass wir in vielen Bereichen noch sehr rückständig sind. Wir sehen jetzt, dass diese Krise sehr viele Akteure und Organisationen unvorbereitet getroffen hat. Viele Schulen und Universitäten konnten den Unterricht bzw. die Lehre bislang nur unzureichend digital organisieren, viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer waren technisch nicht auf die Arbeit von Zuhause vorbereitet. Auch wird gerade deutlich, dass die Bevölkerung in weiten Teilen im Umgang mit Daten und Interpretation von Zahlen und Statistiken sowie der Unterscheidung von Fakten und Falschnachrichten ungeschult ist.

Wir erleben gerade auch im Bereich der Digitalisierung die Grenzen unserer deutschen und europäischen Souveränität. Das spüren wir sehr deutlich, wenn es zum Beispiel um die geeignete Auswahl von sicheren und datenschutzkonformen Video-Telefonie-Anwendungen geht. Jeden Tag sehen wir, dass es jetzt gut gewesen wäre, mit der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen schon weiter gewesen zu sein. Viele Verwaltungsdienstleistungen stehen gerade nicht zur Verfügung, da sie nur analog verfügbar sind. Wenn das Online-Zugangsgesetz nicht erst 2022, sondern schon 2019 abschließend umgesetzt gewesen wäre, so wäre das heute von großem Wert. Und auch innerhalb der Verwaltung gibt es noch Defizite: Viel Dynamik und Pragmatismus trifft zum Teil noch immer auf große Bedenken und schwerfällige Entscheidungsstrukturen. Auch das mangelnde Bewusstsein für Open Data in vielen Ecken der Verwaltung rächt sich jetzt. Leider waren all die Versäumnisse im Bereich der Digitalisierung auch schon vor der Krise bekannt, wie dies zahlreiche Erhebungen belegen.

Digitale Souveränität und Datenpolitik vorantreiben

Aus dieser Krise können und müssen wir nun ganz im Sinne Churchills großen Schwung und Rückenwind für die Digitalisierung mitnehmen. Wir müssen den in Deutschland vorhandenen Innovationsgeist, die Kreativität und die vorhandene Expertise stärker für die Regierungsarbeit nutzen. Der #WirVsVirus-Hackathon hat gezeigt, was möglich ist – diese Art der Zusammenarbeit und kollektiver Ideen- und Lösungsentwicklung müssen wir uns unbedingt beibehalten. Wir wollen die deutsche EU-Ratspräsidentschaft nutzen, um zu zeigen, dass digitale Zusammenarbeit auch auf europäischer Ebene möglich ist. Die durch die Krise noch virulenter gewordenen Themen wie digitale Souveränität und Datenpolitik wollen wir weiter vorantreiben. Und natürlich heißt das auch, dass wir jetzt in Deutschland bei ganz vielen Themen weiter aufholen müssen und das Tempo beibehalten wollen, mit welchem wir aktuell digitalpolitische Projekte umsetzen. Das gilt für den Bereich digitale Bildung ebenso wie für den Bereich Datenpolitik, in dem jetzt die Datenstrategie der Bundesregierung, an der wir gerade arbeiten, wichtiger ist denn je.

Voraussetzung für die Digitalisierung ist und bleibt eine leistungsfähige digitale Infrastruktur. Unsere bestehende Infrastruktur hat sich hier auch unter den aktuellen Anforderungen stabil gezeigt – im Festnetz ebenso wie im Mobilfunk. Zugleich muss auch die digitale Infrastruktur mit der Digitalisierung Schritt halten. Sie darf vor allem nicht zum limitierenden Faktor für unsere Resilienz im Umgang mit künftigen Krisen werden. Die Bundesregierung hat dies schon seit Langem erkannt und entsprechende Maßnahmen bereits angestoßen. Dazu gehören vor allem die Ausweitung der Förderung für den Ausbau von Glasfasernetzen und die Unterstützung des Mobilfunknetzausbaus in bisher unversorgten Gebieten.

Neigung zum Über-Perfektionismus

Deutschland könnte sehr viel weiter sein in Bezug auf die Digitalisierung. Eine aktuelle Studie für 2019 (Cisco Digital Readiness Index) zeigt, dass wir zwar im Bereich Digitalisierung auf den vorderen Plätzen landen und wir uns in Teilbereichen sogar verbessern konnten. Insgesamt ist Deutschland jedoch zurückgefallen, weil bei uns die digitale Transformation insgesamt zu langsam geht. Ein Grund hierfür ist die grundsätzliche Haltung der Deutschen gegenüber Veränderungen. Richtig gut wird unsere Veränderungsbereitschaft erst dann, wenn wir zu Veränderungen gezwungen sind (siehe die vielen Beispiele in der Corona-Krise). Ansonsten sieht man in Deutschland eher die Risiken als die Chancen.

Wenig hilfreich ist auch die Neigung zum „Über-Perfektionismus“. Bevor etwas nicht zu 150 Prozent die Anforderungen erfüllt, wird es nicht umgesetzt. Wenn man jetzt aber Dinge in viel größerer Geschwindigkeit umsetzen muss und versucht, Versäumnisse von Jahren in wenigen Wochen aufzuholen, läuft natürlich nicht immer alles von vornherein rund. Aber das ist auch in Ordnung. Und nicht nur das: Es ist eine Chance zu sehen, dass nicht immer von vornherein alles perfekt sein muss. Diesen „beta-Spirit“ müssen wir uns ebenfalls erhalten.

Ich wünsche mir, dass wir in einigen Jahren rückblickend sagen können, dass wir die Chancen, die die Krise auch eröffnet hat, genutzt und die richtigen Weichenstellungen und Maßnahmen für unser Land ergriffen haben. Um den Wohlstand zu sichern, aber auch um die krisenbedingten wirtschaftlichen Schäden wieder wett zu machen, ist die Digitalisierung nicht nur Chance, sondern auch notwendige Voraussetzung. Ich wünsche mir daher auch, dass wir nun die Lehren für den Bereich Digitalisierung ziehen und wir nicht wieder in alte Muster zurückfallen, weil wir die Krise ja (hoffentlich) vergleichsweise gut gemeistert haben werden. Ich wünsche mir, dass die Entbehrungen und Opfer nicht umsonst gewesen sein werden.

Dorothee Bär MdB ist Staatsministerin im Bundeskanzleramt, Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung. Sie ist Mitglied der Ludwig-Erhard-Stiftung.

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