Standpunkt
Die Mietpreisbremse – Widerspruch zur Marktwirtschaft

Die Mietpreisbremse – Widerspruch zur Marktwirtschaft

Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt, dass die Mietpreisbremse grundgesetzkonform ist. Demnach verstößt sie weder gegen den Eigentumsschutz noch gegen die Vertragsfreiheit oder den Grundsatz der Gleichbehandlung. Allerdings verstößt die Mietpreisbremse gegen mindestens drei fundamentale Prinzipien der Marktwirtschaft, meint Ulrich van Suntum. >> weiterlesen

23. Aug 2019
VON: ULRICH VAN SUNTUM
Standpunkt
Die (un)endliche Geschichte vom Soli

Die (un)endliche Geschichte vom Soli

Reiner Holznagel hält den 1991 eingeführten Solidaritätszuschlag für nicht mehr mit dem Grundgesetz vereinbar und fordert deshalb: „Schluss mit dem Soli!“ Die von der Großen Koalition geplante Abschaffung für 90 Prozent der Zahler der Ergänzungsabgabe hält er für halbherzig. >> weiterlesen

20. Aug 2019
VON: REINER HOLZNAGEL
Forum
Christliche Soziallehre im Grundgesetz

Christliche Soziallehre im Grundgesetz

Die Soziale Marktwirtschaft ist als Wirtschaftsordnung im Grundgesetz nicht vorgeschrieben. Aber als „Stilgedanke“ ist sie durch und durch am Geist des Grundgesetzes orientiert, meint Wolfgang Ockenfels. Die christliche Soziallehre fordert dabei in subsidiärem Sinne Gemeinwohlbindung. >> weiterlesen

19. Aug 2019
VON: WOLFGANG OCKENFELS
Standpunkt
Ist die zunehmende Pluralität eine Gefahr?

Ist die zunehmende Pluralität eine Gefahr?

Es sind nicht nur Gesetze, sondern auch Riten und Gepflogenheiten, die das Leben in einer Gesellschaft ausmachen. Reicht das Grundgesetz für ein friedliches Zusammenleben oder braucht es zusätzlich eine „Leitkultur“?… >> weiterlesen

16. Aug 2019
VON: CARSTEN LINNEMANN