Kommentar
 
07. Mai 2020
VON: ULRICH VAN SUNTUM

Kompendium der Eurokritik

Dirk Meyer gehört zu den Kritikern des Euro der ersten Stunde. Er war 2010 an zwei Verfassungsklagen gegen die Griechenlandrettungspolitik und gegen den Europäischen Stabilisierungsfonds EFSF beteiligt und hat zahlreiche Beiträge zu diesem Themenkomplex veröffentlicht. Darauf basiert auch sein jüngstes Buch, in dem er einen weiten Bogen schlägt von den Anfängen der Gemeinschaftswährung bis hin zu den jüngsten Problemen insbesondere mit Italien.

Im Gegensatz zu vielen anderen Kritikern belässt es Dirk Meyer aber nicht bei der bloßen Kritik, sondern versucht, auch Lösungswege aufzuzeigen. Dabei geht er bis ins Detail der praktischen und auch rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen, was seinen Vorschlägen Praxisrelevanz verleiht. Das zeichnet auch das vorliegende Werk gegenüber vielen anderen eurokritischen Büchern aus. Es ist alles andere als reißerisch geschrieben, greift auch mögliche Gegenargumente auf und belegt nicht zuletzt alle Aussagen penibel mit entsprechenden Zahlen, Quellen und Grafiken. Die insgesamt sechs Kapitel sind in viele Unterabschnitte sowie jeweils eine Zusammenfassung unterteilt und lassen sich auch unabhängig voneinander lesen und verstehen. Damit ist Dirk Meyer ein umfassendes Kompendium der jüngeren europäischen Währungspolitik gelungen, das auf insgesamt 562 Seiten auch Nebenschauplätze wie die Einwanderungsproblematik und den Vorschlag einer europäischen Arbeitslosenversicherung in eigenen Abschnitten dazu mit einbezieht.

Teil I beschreibt und kritisiert zunächst generell die europäische „Integrationspolitik der Alternativlosigkeit“, welche sowohl die Flüchtlings- als auch die Eurokrise kennzeichnet. Sie führte nicht nur zu eklatanten Rechtsverletzungen, sondern vergab auch die Chance, in einem mehr föderativen Ansatz aus Fehlern zu lernen und sie zu korrigieren. Damit gefährdet der Brüsseler Zentralismus nach Meyers Überzeugung gerade die Integration, die er eigentlich vorantreiben will.

Teil II beschäftigt sich mit den konkreten Folgen dieses verfehlten Politikansatzes. Die Niedrigzinspolitik hat nach Meyer nicht nur schwerwiegende ökonomische Schäden verursacht, sondern zwingt ganz im Sinne der liberalen Ölflecktheorie zu immer neuen und schärferen Eingriffen in das Wirtschaftsleben. Exemplarisch werden das Geldwäschegesetz, die EU-Wohnimmobilienkreditrichtlinie, die Bankenrettungsmaßnahmen und der Schuldenerlass für Griechenland kritisch analysiert.

Die Kapitel III und IV widmen sich den Versuchen, das Eurosystem durch systemimmanente Reformen und Erweiterungen zu retten. Dazu gehören die bereits bestehenden Notkredite wie ELA und ANFA, aber auch der Vorschlag eines Europäischen Währungsfonds und die Einführung von Eurobonds, die als sogenannte Corona-Bonds wieder aktuell diskutiert werden. Dirk Meyer macht es sich nicht leicht mit der Analyse; er lehnt diese Instrumente keineswegs in Bausch und Bogen ab, zeigt aber auch ihre Gefahren und Nachteile auf und kommt letztlich zu einer deutlich negativen Beurteilung.

Dies führt ihn in den Kapiteln V und IV folgerichtig zu der Frage, ob und gegebenenfalls wie ein Austritt einzelner Mitglieder aus der Währungsunion möglich wäre. Er unterscheidet dabei sorgsam zwischen schwachen Ländern wie Griechenland und starken Ländern wie Deutschland und spricht auch die mögliche Spaltung des Währungsraums in einen Nord- und einen Südeuro an. Es wird deutlich, dass all diese Ansätze erhebliche rechtliche und praktische Probleme mit sich bringen würden. Insbesondere besteht das Dilemma, dass ein Austritt einerseits sehr schnell erfolgen müsste, um unerwünschte Kapitalfluchtbewegungen auszuschließen, andererseits aber eines langen administrativen Vorlaufs bedarf. Auch die Behandlung von Altschulden nach Einführung einer neuen Währung wäre ein Problem und wird ausführlich analysiert. Letztlich kommt Meyer zu dem Ergebnis, dass der Weg über die zeitweise Einführung von Parallelwährungen einem sofortigen Währungswechsel wohl vorzuziehen wäre.

Die dazu vorliegenden Ideen werden im letzten Teil des Buches aufgezeigt und geprüft, wobei Meyer sich letztlich für eine kapitalgedeckte Indexwährung mit automatischer Wertsicherung als Zweitwährung (Harteuro) ausspricht. Er zeigt ausführlich, wie die EZB selbst eine solche Zweitwährung konzipieren und in Umlauf bringen könnte, was allerdings wohl der unrealistischere Fall ist. Man hätte sich trotz der Länge des Buches gewünscht, mehr über die – möglicherweise nicht im Konsens erfolgende – Einführung einer Parallelwährung durch einzelne Mitgliedsländer des Euroraums zu lesen.

Insgesamt ist Dirk Meyer hier ein Standardwerk gelungen, das vor allem durch die Genauigkeit der Darstellung sowohl der Probleme als auch der Lösungsansätze im Euroraum besticht. Wer nach leicht konsumierbarer populärwissenschaftlicher Lektüre sucht, ist sicherlich woanders besser aufgehoben. Wenn man sich allerdings ernsthaft mit den derzeit ja wieder hochaktuellen Problemen des Euroraums beschäftigen möchte, kommt man an Dirk Meyers Buch auf keinen Fall vorbei.

Besprochen wird: Dirk Meyer, Europäische Union und Währungsunion in der Dauerkrise. Analysen und Konzepte für einen Neuanfang, Springer Verlag, Wiesbaden 2019, 562 Seiten.


Prof. Dr. Ulrich van Suntum ist emeritierter Professor für Volkswirtschaftslehre.

 
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