Die Soziale Marktwirtschaft ist als Wirtschaftsordnung im Grundgesetz nicht vorgeschrieben. Aber als „Stilgedanke“ ist sie durch und durch am Geist des Grundgesetzes orientiert, meint Wolfgang Ockenfels. Die christliche Soziallehre fordert dabei in subsidiärem Sinne Gemeinwohlbindung. >> weiterlesen
Es sind nicht nur Gesetze, sondern auch Riten und Gepflogenheiten, die das Leben in einer Gesellschaft ausmachen. Reicht das Grundgesetz für ein friedliches Zusammenleben oder braucht es zusätzlich eine „Leitkultur“?… >> weiterlesen
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz folgt einem Gesellschaftsbild, das zutiefst freiheitsfeindlich ist: Der Staat schreibt den Bürgern vor, wie sie sich untereinander verhalten sollen. Liberal hingegen wären freiwillige Regeln und deren Einhaltung durch sozialen Druck. >> weiterlesen
„Ossis“ und „Wessis“ erkennen oder empfinden unterschiedliche Gefährdungen der Demokratie, so Werner J. Patzelt. Er fragt: Muss man da aber wirklich entscheiden, wer richtig und wer falsch liegt? Besser wäre es, einander zu verstehen und gemeinsam die Demokratie zu schützen!… >> weiterlesen
Wurde 1990 die Chance verpasst, eine neue Verfassung für das vereinigte Deutschland zu erarbeiten? Richard Schröder hält es für einen Fehler, dass noch nicht einmal über das einigungsbedingt geänderte Grundgesetz eine gesamtdeutsche Volksabstimmung durchgeführt wurde. >> weiterlesen
