Das Handelsblatt lädt am 19. Januar 2016 zur Jahrestagung „Energiewirtschaft 2016“, und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hält die Eröffnungsrede. Der am Thema Energie Interessierte liest dann unter dem Titel „Mehr Markt, weniger Staat“, wie sich der Wirtschaftsminister die kommenden Aufgaben in Bezug auf die Energiewende vorstellt.
Schnell zeigt sich, dass mit „mehr Markt“ der ungezügelte Ausbau der erneuerbaren Energien eingehegt werden soll. Das Mittel der Wahl sollen künftig Ausschreibungen für Sonnen- und Windstromanlagen sein. Laut Handelsblatt stellte der Minister fest: „Der Staat steuert die Menge, der Markt den Preis.“
Das heißt also: In einem durchbürokratisierten und regulierten Bereich wie dem Energiesektor werden demnächst ein bisschen mehr wettbewerblich anmutende Instrumente vorgezeigt, und schon bestehen auf dem Energiesektor Marktverhältnisse? Ist das „Markt“ im Sinne des Wortes?
Welches Marktverständnis vorherrscht, lässt sich in der Rede des Ministers eindeutig erkennen: Markt ist, wenn geschieht, was „wir“ als das Richtige ansehen – mit „wir“ dürften vermutlich der Minister, das Ministerium, die Bundesregierung, kurzum: die Politiker, gemeint sein. Wenn durch Intervention aus dem politischen Raum gezeigt wird, was „wir“ vermeintlich wollen – was hat das mit Markt, oder, wie das Handelsblatt titelt, mit „mehr Markt, weniger Staat“ zu tun?
Seien wir ehrlich: Hören sich Vokabeln wie „Novelle der Anreizregulierungsverordnung“, „Nationales Aktionsprogramm Energieeffizienz“ oder „Langfriststrategie Gebäude“ im Gabriel-Vortrag tatsächlich nach „mehr Markt“ an?
Der vollständige Vortrag von Bundesminister Sigmar Gabriel findet sich hier.